„Ein Diebstahl im Warenhaus? Drogen? Körperverletzung? Sachbeschädigung? Leuchtpetarden im Fussballstadion gezündet? Oder Gewalt gegen Beamte? Haben Sie einen Hausfrieden gebrochen, an einer unbewilligten Demonstration teilgenommen? Wurden Sie angetrunken beim Autofahren ertappt?
Geraten Sie ins Visier der Justiz, stehen Sie oft ganz allein einem ziemlich gut organisierten Apparat gegenüber…“
Das Buch, geschrieben von engagierten Strafverteidiger des Rechtsauskunft Anwaltskollektivs, ist der einzige, umfassende Ratgeber zum schweizerischen Strafrecht.
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Für Unia Mitglieder gibt’s den Ratgeber für 22.- CHF. Bei Interesse, einfach übers ‚Kontaktformular‘ nachfragen.
Am 15.06.2011 ging der erste Anlass der Unia Jugend Oberwallis-Kampagne “der Antirassistische Sommer” erfolgreich über die Bühne. Dutzende Interessierte besuchten das Referat von Rechtextremismus Experte Hans Stutz im Zeughaus Glis zum Thema „Entwicklung der Rechten Szene in der Schweiz und im Oberwallis“.
Der Abend wurde von Cyrill Pinto, Journalist, mit einem interessanten Rückblick rechtsextremer Vorfälle im Wallis begonnen. Im Hauptaugenmerk lag die Entstehung und Entwicklung der Rechten Szene der vergangenen 10 Jahre. Auch Aktuelles fand seinen Platz. So wurde zum Beispiel über einen jüngst in Visp untergetauchten, von der deutschen Justiz gesuchten Neo-Nazi berichtet.
Hans Stutz, Journalist und Kenner der Rechten Szene, erzählte indes über die Entwicklung der Rechten Szene und rassistischer Vorfälle auf nationaler Ebene.
Die Entwicklung der Rechten Szene in der Schweiz müsse demnach in Deutschschweiz und Romandie unterteilt werden.
Die öffentliche Bewegung und Wahrnehmung der Rechten Szene in der deutschsprachigen Schweiz sei rückläufig. Im Frühjahr 2011 wurden kaum politisch motivierte Übergriffe registriert. Dies bedeute aber Keinesfalls, dass die Szene nicht mehr existiere. Rechtsextreme Versande und Labels bauen auch in der Schweiz stets ihr Sortiment aus. Des Weiteren ist vor wenigen Wochen ein neuer Tonträger der rechten Band „Dissens“ veröffentlicht worden.
Die Rechten der Romandie traten in vergangener Zeit hingegen vermehrt an die Öffentlichkeit. Beeinflusst von der Szene und Organisatoren aus Frankreich und Italien entfernen sie sich aber vom martialischen Auftreten altbackener Naziskins. Sie geben sich autonom, sportlich und dynamisch. Geworben wird mit jugendlichen Videos im Internet. Das Menschenverachtende Weltbild dahinter bleibt aber stets das Selbe.
Grund für das gesellschaftsverträglichere Auftreten der Neonazis ist laut einer These von Hans Stutz die Erkenntnis, dass viele Sympathisanten der Rechten Szene zwar ihr Gedankengut teilen, aber von gewaltsamen Übergriffe zurückgeschreckt werden. Die Szene habe gelernt sich nach Aussen besser zu verkaufen.
In einem dritten Teil wurde Rassismus in Form von Antisemitismus und Islamfeindlichkeit thematisiert. Unter anderem wurde auch Freysinger und Wilders angesprochen.
Die beiden Referenten wurden mit kräftigem Applaus verdankt.
Abschliessend durfte noch mit den Referenten abseits der Bühne diskutiert werden.
Die Unia Jugend Oberwallis bedankt sich recht herzlich bei den Referenten und den Besuchern für den gelungenen Abend.
Eine Woche nach dem Antiracup in Visp, gehts gleich weiter in Luzern.
Also nichts wie anmelden und auch in Luzern dem Rassismus die rote Karte zeigen.
Anmelden unter: www.antiracup.ch
Der antirassistische Sommer der Unia Jugend Oberwallis
Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Nationalität oder Herkunft zu beurteilen gehört sich nicht. Es spricht gegen die Vernunft und die Menschenrechte, schliesslich kann niemand etwas für seine Hautfarbe, Nationalität oder Herkunft.
Leider wird in diesem Land viel zu oft aufgrund eben dieser Kriterien unterschieden, diskriminiert und verurteilt. Geschürt wird dies von skrupellosen Politikern, welche Kapital aus den Ängsten der Gesellschaft vor Fremdem zu schlagen versuchen.
Es sind vermutlich ja sogar diese Kräfte, welche mit ihrem Rechtspopulismus diese Ängste heraufbeschwören. Politiker – welche den kommenden Wahlkampf wieder zu einer biederen Bühne der Unmenschlichkeit, der Angst und der Hetzerei verkommen lassen wollen.
Wir halten fest, dass jeglicher Angriff auf arbeitnehmende Migranten, auf Menschen mit anderer Herkunft, ein Angriff auf die arbeitnehmende Bevölkerung des ganzen Landes ist. Wir stehen ein für Solidarität untereinander und den Kampf für die soziale Gerechtigkeit in diesem Land, sowie auf der ganzen Welt.
Aus diesem Grund starten wir eine Präventionskampagne:
Samson Chukwu wurde am 1.Mai 2001 in Granges von Polizisten getötet. Für den Sonntag planten Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen eine Demonstration in Erinnerung an die Tat und zur Thematisierung über die Menschenjagd. Ein Gedenkmarsch wurde von den Behörden verboten, trotzdem versammelten sich mehrere dutzend Personen in der Innenstadt, sahen sich aber von der Polizei überwacht und bedrängt.
Unter dem Slogan „ Kein Vergeben! Kein Vergessen“ riefen Oberwalliser Gewerkschaften und Menschenrechtsgruppen seit einiger Zeit zur Demonstration in Sion zum Gedenken an den zehnjährigen Todestag von Samson Chukwu auf. Einen Antrag zur Bewilligung hatten die zuständigen Behörden rund zwei Monate vorher erhalten, jedoch verweigerten sie jegliche Diskussion oder Absprache zur Demonstration und teilten erst zwei Wochen vor der Demonstration mit, das man diese nicht bewillige. Als Grund wurde vorgeschoben, dass an diesem Tag ein Fussballmatch stattfinde. Eine Beschwerde wurde nicht stattgegeben und der Gedenkmarsch offiziell verboten. Da sich die Polizei total überfordert sah, konnte die Unia Jugend Oberwallis nicht weiter sicherstellen das die Sicherheit der Demonstrantinnen vor ausrückenden Polizisten gewährt ist . Aus diesem Grund musste man sich als offiziellen Organisator zurückziehen, liess es aber den Personen offen trotzdem nach Sion zu gehen.
Denn: „Sie können die Protestierenden (Samson) töten, aber nicht den Protest!“
In der Innenstadt versammelten sich mehrere dutzend Personen. Es wurde ein Transparent aufgehängt, Musik wurde gespielt und Flyer verteilt. Die anwesenden Personen kritisierten, dass sich Europa weiter zur Festung ausbaue. Menschen werden unterteilt in Nationen und Ausbeutung und Unterdrückung von oben nach unten betrieben. Menschen werden nach Verwertbarkeit geteilt, die einen zum Nutzen der Volkswirtschaft integriert und unter spezielle Gesetze gestellt, andere zur Abschiebung inhaftiert und ausgeschafft. Im Falle von Samson nimmt man dafür auch die Tötung von Menschen in Kauf, was jedoch gerne vertuscht wird.
Vor Ort versuchte ein Beamter verzweifelt einen Verantwortlichen oder Organisator für die Versammlung ausfindig zu machen, was er jedoch entnervt aufgeben musste. Mit Kameras wurden die anwesenden Personen gefilmt und bei jedem aufmucken auch eingeschritten. Trotzdem schafften es die anwesenden Aktivistinnen und Aktivisten mehrere hundert Flyer zu verteilen.
Die Unia Jugend Oberwallis wird alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen und die Verbietung der Demonstration nicht einfach so stehen gelassen. Wir werden nicht schweigen.
Sie können die Protestierenden töten, aber nicht den Protest!
Kein Vergeben! Kein Vergessen!
Working Class unite.
Le 1er mai 2001, Samson Chukwu était détenu à Granges (VS) en vue de son expulsion. Des policiers ont fait irruption dans sa cellule, l’ont ligoté et immobilisé jusqu’à ce qu’il meure d’étouffement.
Les renvois font partie du quotidien helvétique. La droite populiste UDC a fait passer les expulsions comme une mesure normale et nécessaire, avec ses campagnes de dénigrement et son bourrage de crâne xénophobe. L’année dernière, suite à un nouveau décès survenu à l’aéroport de Kloten, ces mesures de contrainte inhumaines ont été brièvement suspendues. La presse s’est indignée sur le moment, sans que rien ne change. Cette courte pause n’a servi qu’à soulager la mauvaise conscience des gens.
Les vols ont repris peu après. Les renvois se poursuivent dans des conditions inhumaines. Les personnes détenues en vue de leur expulsion ont les pieds et les mains liés, on leur enfonce un casque sur la tête. Si l’on traitait de cette façon des animaux, tout le monde crierait au scandale. Mais dans le climat xénophobe d’aujourd’hui, des pans entiers de la population jugent de tels traitements encore généreux et nécessaires au bien-être des Suissesses et des Suisses. Dans la conscience collective, le fait que des individus y laissent la vie ne constitue qu’une panne banale.
Dix ans se sont écoulés et l’on ne parle plus guère de Samson Chukwu – exécuté par une unité spéciale de la police valaisanne. En pleine nuit, des policiers ont fait irruption dans la cellule de Samson, qui ne se doutait de rien. En raison de sa prétendue résistance (il s’accrochait au cadre de son lit), il est plaqué au sol et ligoté. Cette «technique d’immobilisation» des forces de police aboutira au décès de Samson. Dans le jargon de la médecine légale, on parle cyniquement de «mort subite en détention». Sous l’effet du stress et de la panique, la victime manque d’oxygène et meurt dans d’atroces souffrances. La police avait volontairement pris en compte un tel risque – envisageant donc le décès d’un être humain.
La justice n’a jamais condamné les meurtriers de Samson – au contraire, elle les a remis en liberté. En effet, la justice et les autorités valaisannes ont habilement étouffé le scandale.
Si l’on réfléchit jusqu’au bout, ce n’est pourtant pas le décès d’individus détenus en vue de leur expulsion qu’il faut critiquer, mais toute la logique sous-jacente. Car Samson n’est pas mort par la seule faute de deux policiers. Il y a derrière ce décès tout un système perfide. Les êtres humains sont artificiellement subdivisés en nations et ils sont victimes d’exploitation et d’oppression, de la part d’une hiérarchie pyramidale. Cette logique porte le nom de capitalisme. Elle consiste à classer les individus en fonction du profit escompté: les uns sont intégrés dans le circuit économique et soumis à des lois spéciales, les autres sont mis en détention afin d’être reconduits à la frontière et expulsés.
Bien souvent, les mouvements migratoires tiennent aux décennies de colonisation subie, à l’indifférence des pays européens et au pillage des ressources locales par les multinationales. Aujourd’hui encore, près de neuf millions de personnes – principalement des enfants – meurent de faim chaque année. Des peuples entiers ont été sacrifiés et le sont encore à la soif de profit des grands groupes occidentaux, qui aboutit au pillage et à la traite des êtres humains pour enrichir une minorité déjà privilégiée.
L’Europe érige des barricades toujours plus longues et toujours plus hautes. Tout est fait pour attiser les peurs. Car il s’agit d’empêcher à tout prix les réfugiés – qu’ils soient victimes de persécutions politiques, qu’ils aient fui la guerre ou soient mus par des motifs économiques – d’accéder à la forteresse Europe. Les «intrus» doivent être jetés en prison dans leur pays d’origine, ou du moins dans les pays limitrophes de l’Europe. Les mesures visant à maintenir «propres» les frontières n’ont visiblement pas de limites. La tradition humaniste ne fait plus recette, dans une société régie par l’esprit de profit.
Mais nous n’oublions pas, et c’est pourquoi nous défilons dans la rue, en mémoire de Samson et des autres victimes d’une expulsion (ayant tourné au meurtre). Combattons le principe même des renvois, dénonçons la logique raciste sous-jacente à cette pratique et pas seulement les conditions «inhumaines» dans lesquelles se déroulent les expulsions!
Remember Samson! Pas de pardon! Pas d’oubli!
Manifestation: 1er Mai – 18H00 Gare Sion