Die Türkei hat sich unter ihrem Präsident Recep Tayyip Erdoğan in den letzten Jahren immer mehr zu einem autoritären Despotenstaat entwickelt. Seit dem misslungenen Putschversuch 2016 hat Erdogan die Repression gegen seine Kritiker*innen und insbesondere die kurdische Minderheit noch einmal stark verstärkt. Tausende Menschen befinden sich aus fadenscheinigen Gründen in Haft. Unabhängige Medien wurden systematisch zerschlagen und auf Regierungskurs gebracht. Zahlreiche Journalist*innen sitzen ohne ein Urteil in Haft. Auch der gesamte Staatsapparat und die Justiz wurde von Erdogan „gesäubert“. Zudem hat Staatspräsident Erdogan mit einem Verfassungsreferendum 2017 seine eigenen Kompetenzen massiv ausgeweitet.
Die Kommunalwahlen dieses Jahr liessen erstmals wieder ein wenig Hoffnung aufkommen. Erdogans AKP verlor die Oberbürgermeisterwahl in Ankara und Istanbul an die oppositionelle CHP. Auch die Annulierung der Wahl in Istanbul konnte diese Niederlage der AKP nicht mehr rückgängig machen. Doch bereits im August 2019 folgte der nächste Schlag Erdogans gegen drei demokratisch gewählte Bürgermeister*innen der kurdischen HDP. Erdogan entmachtete diese und setzte eigene Marionetten ein.
Gleichzeitig droht seit Monaten ein türkischer Angriffskrieg gegen die kurdischen Autonomiegebiete in Syrien.
Angesichts all dieser Spannungen und der aktuellen Lage, wollen wir gemeinsam die aktuelle Lage in der Türkei analysieren und diskutieren.
- Ist die Türkei angesichts der Entwicklungen der letzten Jahre überhaupt noch eine Demokratie?
- Bringen die Kommunalwahlen diesen Frühling in der Türkei tatsächlich die erhoffte Wende und führen letzendlich zum Niedergang Erdogans und der AKP?
- Und was bedeutet das alles für die Kurd*innen und die kurdischen Autonomiegebiete in Nordsyrien?
Zu Gast ist Ruhat Çiçek. Ruhat Cicek, aufgewachsen im Osten der Türkei unmittelbar an der Grenze zu Armenien und dem Iran, engagierte sich als Student der Theaterwissenschaften in Istanbul in einer kurdischen Studentenorganisation. Als diese von einem Obergericht zu einer «terroristischen Vereinigung» erklärt wurde, musste Ruhat 2012 fliehen. 2015 wurde er von der Schweiz als Flüchtling anerkannt. In der Schweiz absolvierte er unter anderem ein Praktikum bei der WOZ .
Interessiert? Freitag 13. September 2019 ab 19:30 Uhr – Restaurant De la Place Brig
